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Haltung
Reinhold Mitterlehner kennt die Basis. Der Oberösterreicher verdient sich seine ersten politischen Sporen auf Gemeindeebene. Dort, wo sich das politische Geschäft mit den tatsächlichen Anforderungen des Alltags mischt. Wo die Auseinandersetzung mit den wesentlichen Fragen das tägliche Brot ist. Wo man als politischer Mensch seine Konturen schärft – zu seiner Haltung findet.
Die innere Klarheit und die Fähigkeit zu Diskussion und Konsens hat den Politiker an verschiedene Spitzenpositionen der Republik geführt. Bis die Werte, die für so lange Zeit die Grundlage der Gesellschaft, die Basis des politischen und alltäglichen Miteinanders gebildet haben, mit einem Mal nicht mehr zu gelten schienen. Haltung ist eine Notwendigkeit. Sie zu zeigen und dazu zu stehen, ist im gegenwärtigen politischen Klima dringlicher denn je.
Die großen Themen unserer Zeit – Bildung, Wirtschaft, Finanz, Migration, Demokratie, Klimawandel, politische Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Pluralität, Wirtschaftskrisen – verlangen einen klaren Kopf, Verantwortungsbewusstsein, den Willen, politisches Kleingeld und wohlfeile Meinungsmache beiseite zu lassen und Haltung zu zeigen.
Ernst A. Swietly –
„Django“ im Rückspiegel
Wer den Ex-Kammergeneralsekretär, -Wirtschaftsminister, -Vizekanzler und 8-Tage-Bundeskanzler Dr. Reinhold Mitterlehner näher kennt, kommt um seinen Spitznamen „Django“ nicht herum. Letzterer war vor 50 Jahren ein schießwütiger Italowestern-Filmheld und ist Mitterlehners Couleurname in der CV-Studentenverbindung Austro-Danubia.
Das erfährt man aus dem Buch „Haltung, Flagge zeigen in Leben und Politik“, das zwei Jahre nach seinem Total-Abschied aus der Politik (10. Mai 2017) erschien. Nur wenige Tage galt es als „Aufreger der österreichischen Innenpolitik“; man erwartete, der Autor hätte seinem Nachfolger Kurz eine drastische innerparteiliche Abreibung nach Django-Manier verpasst. Nichts dergleichen! Nobel, distanziert und nüchtern, wie Mitterlehner im Auftreten immer war, fällt auch die Analyse der geheimen Strategien aus, die zu seiner Total-Demontage in der ÖVP geführt haben. „Haltung“ und „Flagge zeigen“ bewies Mitterlehner Zeit seines politischen Lebens und in der vorliegenden Rückschau. Sie löste kein politisches Erdbeben aus, vielmehr ist sie ein selbstkritischer Rückblick auf ein Leben zwischen Karriere in der Wirtschaftskammer, als Parteiführer, Regierungsmitglied und abgehalfterter Stratege. Das Team Kurz das ihn innerhalb weniger Monate mit konsequent durchgezogenen Plänen aus dem Amt verdrängte, hat nun keine neuen Aufdeckungen mehr zu befürchten. Damit ist die erwartete/befürchtete Sensation dieser Publikation ausgeblieben. Das Ibiza-Video spielt im Buch keine Rolle; denn es kam erst ans Licht als das Manuskript bereits abgeschlossen war.
Machtpolitisch haben Kurz & Co ihr Ziel erreicht. Die Stimmen für die von schwarz auf türkis umgefärbte ÖVP haben sich von rund 20 Prozent unter Mitterlehner fast verdoppelt. Die Partei hat den unangefochtenen ersten Platz von einst zurückerobert und ihre politischen Konkurrenten weit abgeschlagen. Jetzt kommt es darauf an, wie sie mit ihrer neuen Macht umgeht, mit wem sie sich künftig ins Bett legt, um das Land dorthin zu führen, wo sie es haben möchten. Das wird nicht ganz so leicht gelingen wie das Abhalftern Mitterlehners.
Er war, erfahren wir aus dem Buch, wie Kurz ein „Studierter“, der aus bescheidenen Verhältnissen zur Regierungsspitze aufstieg, kein gestandener Unternehmer, der den Umgang mit Geld, Mitarbeitern und Zukunftschancen wie aus der Muttermilch eingesogen hat, sondern ein Theoretiker. Mitterlehner war immer in der christdemokratischen Region Mühlviertel verhaftet, praktizierender Katholik, Familienmensch, erfahrener Sozialpartner und einer der liberal denkenden ÖVP-Chefs der zweiten Republik. Doch er hat es nie so weit gebracht wie Kurz: nämlich zur treuen Gefolgschaft seitens aller ÖVP-Landeshauptleute und Bündeobmänner. Damit hat Kurz alle politischen Fallstricke und Fußangeln beseitigt, die seine 17 Vorgänger einschließlich Mitterlehner als ÖVP-Obmänner zu Fall brachten.
Mitterlehners Buch enthält kein tränenreiches Selbstmitleid, keine dramatische Abrechnung mit den Thronerben, doch eine Auflistung ÖVP-interner Rankünen, eine zeithistorische Beschreibung der politischen Wenden der letzten 50 Jahre. Es gibt Ausblicke auf neue Herausforderungen und deren Lösung. Mitterlehner hält es z. B. nach wie vor als krasse politische Fehlentscheidung, integrierte Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben oder einen Hilfsjob gefunden haben, brutal aus Österreich abzuschieben. Django ist jedenfalls out.